News aus dem Arbeitsrecht

Arztbesuch in der Arbeitszeit | Wenzel Höfflin Rechtsanwälte

Arbeitnehmer bei einem Arzttermin
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Arztbesuch & Co – Bei welchen Terminen muss dem Arbeitnehmer freigegeben werden?

Arbeitnehmer sollten sich im Vorfeld eines Arzttermins darüber informieren, welche Rechten und Pflichten im Falle ihrer Verhinderung auf der Arbeit bestehen. Unsere auf das Arbeitsrecht spezialisierten Juristen der Kanzlei Wenzel Höfflin Rechtsanwälte informieren darüber, welche Hintergrundinformationen zu diesem Thema für Arbeitnehmer besonders wichtig sind.

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Mobbing am Arbeitsplatz | Wenzel Höfflin Rechtsanwälte

Gemobbte Arbeitnehmerin verzweifelt am Tisch
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Wie kann ich mich gegen Mobbing am Arbeitsplatz wehren?

Einen Großteil der Zeit verbringen wir auf der Arbeit, einem Ort, an dem zahlreiche Menschen aufeinandertreffen. Das birgt die Gefahr von Konflikten, denn im Berufsleben lässt es sich oftmals nicht vermeiden, dass sich Kollegen untereinander nicht verstehen. Das ist vollkommen normal. Eskaliert die Angelegenheit allerdings oder mündet gar in Psychoterror gegenüber einer Person, spricht man von Mobbing am Arbeitsplatz. Wir von der Kanzlei Wenzel Höfflin Rechtsanwälte klären zum Thema auf.

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Attestpflicht bei Kranktheit | Wenzel Höfflin Rechtsanwälte

Arbeitsrecht Schriftzug in einem Buch
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Die wichtigsten Antworten zur Attestpflicht bei Krankheit

Wenn Sie wegen einer Erkrankung auf der Arbeit fehlen, legen Sie Ihrem Arbeitgeber ein Attest vor. Damit belegen Sie den Grund für Ihr Fernbleiben vom Dienst und erfüllen somit Ihre Pflichten als Arbeitnehmer. Dennoch bleiben Fragen offen. Gerne informieren wir von der Anwaltskanzlei Wenzel Höfflin Rechtsanwälter in diesem Beitrag zu den wichtigsten Fragen rund um die Attestpflicht gemäß Arbeitsrecht und darüber, was Sie dabei als Arbeitnehmer beachten sollten.

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Arbeitszeitdebatte: Was Flexibilität im Arbeitszeitgesetz für bestimmte Berufsgruppen bedeutet

Flexibilität im Arbeitszeitgesetz: Ihre Kanzlei in Langenfeld klärt über die Arbeitszeitdebatte auf

Für unsere Mandanten aus Langenfeld, Hilden, Monheim und Umgebung sind wir nicht nur da, um sie in arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen optimal zu vertreten. Wir von Wenzel Höfflin Rechtsanwälte verfolgen auch konsequent durchgeführte oder geplante Änderungen im Arbeitsrecht und bewerten diese bezüglich ihrer möglichen Auswirkungen auf Arbeitgeber beziehungsweise Arbeitnehmer.

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Aufhebungsvertragsangebot keine Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds

Betriebsräte bekleiden nicht nur ein wichtiges Amt der Betriebsverfassung; sie sind auch besonders durch das Gesetz geschützt und genießen Sonderkündigungsschutz. Ob und inwieweit dieser Sonderkündigungsschutz „ausgenutzt“ werden darf, war nun Gegenstand einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG).

Folgendes ist geschehen:

Der klagende Arbeitnehmer war langjährig bei dem beklagten Arbeitgeber beschäftigt und seit 2006 auch Vorsitzender des gebildeten Betriebsrats.

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Hat der Betriebsrat einen Anspruch auf ein Smartphone?

Der Arbeitgeber hat dem Betriebsrat für die laufende Geschäftsführung in erforderlichem Umfang u.a. sachliche Mittel sowie Informations- und Kommunikationstechnik zur Verfügung zu stellen. Dazu kann mittlerweile auch ein Smartphone gehören-  so das Hessische Landesarbeitsgericht in seinem Beschluss vom 13.03.2017 – 16 TaBV 212/16.

Folgendes ist geschehen:

Der beklagte Arbeitgeber betreibt ein Krankenhaus und insgesamt 4 Außenstellen in Form zweier gemeindepsychiatrischer Zentren, einer Sozialstation und eines Seniorenzentrums.

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Vergütung externer Beisitzer der Einigungsstelle

Auch bei „wahrscheinlich sachwidriger“ Bestellung eines externen Beisitzers einer Einigungsstelle durch den Betriebsrat hat dieser einen Anspruch auf Vergütung, so das Landesarbeitsgericht Nürnberg in seinem Beschluss vom 19.09.2017, 2 TaBV 75/16.

Folgendes ist geschehen:

Der Betriebsrat eines Eisherstellers verlangte im Jahre 2014 die Errichtung einer Einigungsstelle zu verschiedenen Themen, unter anderem in Bezug auf Umkleidezeiten.

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Bundesarbeitsgericht bestätigt Befristungsmöglichkeit von Profifußballer-Verträgen

Die Befristung von Arbeitsverträgen mit Profifußballern ist durch die Eigenart der Arbeitsleistung gerechtfertigt – so das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 16.01.2018, Aktenzeichen 7 AZR 312/16.

Folgendes ist geschehen:

Vor drei Jahren sorgte ein Urteil des Arbeitsgerichts Mainz für helle Aufregung im deutschen Profifußball. Das Arbeitsgericht Mainz hatte entschieden, dass die Befristung des Arbeitsvertrages mit dem Torhüter Heinz Müller unwirksam sei. Es liege kein wirksamer Befristungsgrund vor.

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Illegales Ausspionieren – keine wirksame Kündigung

Das heimliche protokollieren aller PC-Tastatureingaben durch sogenannte Keylogger-Programme ist ohne triften Anlass illegal – dies hat das Bundesarbeitsgericht kürzlich mit Urteil vom 27.07.2017 (2 AZR 681/16) klargestellt.

Folgendes ist geschehen:

In dem zugrundeliegenden Fall ging es um eine verhaltensbedingte Kündigung eines IT-Mitarbeiters, der seit Juli 2011 in dem Unternehmen als Webentwickler beschäftig wurde.

Im April 2015 teilte der Arbeitgeber seinen IT-Mitarbeitern per Rund-Email mit, dass sie ab sofort ein schnelles WLAN benutzen könnten. In der E-Mail hieß es u.a.:

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Das „Kündigungsrecht“ des Betriebsrates

Verhält sich ein Arbeitnehmer grob gesetzeswidrig, fällt er beispielsweise durch rassistische oder sexistische Bemerkungen auf und stört so ernstlich den Betriebsfrieden eines Unternehmens, so kann der Betriebsrat gemäß § 104 BetrVG vom Arbeitgeber die Entlassung oder die Versetzung des betreffenden Arbeitnehmers verlangen. Kommt der Arbeitgeber diesem Verlangen des Betriebsrates nicht nach, kann der Betriebsrat das Arbeitsgericht anrufen und dem Arbeitgeber die Entfernung des betriebsstörenden Arbeitnehmers per Gerichtsbeschluss aufgeben lassen.

Ist ein solcher Gerichtsbeschluss im Sinne des Betriebsrates ergangen, ist eine daraufhin ausgesprochene ordentliche Kündigung dieses Arbeitnehmers durch ein dringendes betriebliches Erfordernis gerechtfertigt – so entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 28.03.2017.

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